Stopp CETA & TTIP
Europaweiter Aktionstag
Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen und Kundgebungen in Wien, Linz, Graz, Innsbruck und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 21. und 22. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll.
Der Widerstand in den EU-Staaten wächst und wird sowohl auf politischer Ebene als auch auf der zivilgesellschaftlichen Seite stärker.
CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich!
Demo gegen CETA & TTIP
Wann: Samstag 17. September 2016
Wo:
Wien: um 14:00 Uhr am Karlsplatz
Salzburg: um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof
Linz: um 10:00 Uhr beim Landhaus
Graz: ab 10:00 Uhr gibt es drei Standkundgebungen am Europaplatz, am Jakominiplatz und am Südtiroler Platz
Innsbruck: 10:00 bis 14:00 Uhr bei der Annasäule in der Mariatheresienstraße
SEI DABEI!
CETA - Infobroschüren
Das europäisch-kanadische Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) gilt als Vorläufer von TTIP – es ist bereits fertig verhandelt und soll demnächst ratifiziert werden. Normalerweise werden bei Handelsabkommen Zölle abgebaut und Quoten festgelegt. Doch hier geht es um viel mehr. Bestehende und zukünftige Regulierungsunterschiede zwischen der EU und Kanada, die sich als „unnötig und belastend“ für den Handel erweisen, sollen abgebaut werden.
Dabei drohen zahlreiche Gefahren für hohe Standards bei ArbeitnehmerInnenrechten, beim Umweltschutz, bei der Daseinsvorsorge oder durch Sonderklagerechte für Konzerne.
Der ÖGB hat deshalb gemeinsam mit der AK und dem DGB vier thematische Broschüren zu folgenden Themenbereichen erstellt:
- CETA – Keine Sonderklagsrechte für Konzerne
- CETA – Keine Agenda zur Sicherung unserer Arbeitsstandards
- CETA – Öffentliche Dienstleistungen unter Druck
- CETA – Regulierungszusammenarbeit gefährdet Demokratie und Standards
Die Broschüren des ÖGB findest du im Downloadbereich links neben dem Artikel.
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Mfg Reinhard