Schaffnerloser Betrieb
"Die ÖBB haben den neuen Erlass des Verkehrsministeriums und ihre daraus hervorgehenden Hausaufgaben offensichtlich nicht verstanden", befürchtet Günter Mayr, Tiroler Landesvorsitzender der Gewerkschaft vida. Anders sei nicht zu erklären, warum die ÖBB in der Tiroler Tageszeitung beim Thema Sicherheit in den Zügen durchklingen ließen, es handle sich um keinen dauerhaften Einsatz von Sicherheitspersonal, sondern nur um vereinzelte Schwerpunktkontrollen für mehr Kundenzufriedenheit. "Einzelne Schwerpunktkontrollen entsprechen wohl kaum den gesetzlichen Anforderungen", kritisiert Mayr. Das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste zeige einen klaren darüberhinausgehenden Handlungsbedarf für die ÖBB.
Der neue Erlass des Verkehrsministeriums zur Sicherheit und Überwachung in Zügen sieht vor, dass heimische Bahnbetreiber klären müssen, wie gut die Züge und Fahrgäste im Betrieb sowie bei Notfällen geschützt sind. Das heißt, die Betreiber müssen evaluieren, wie der ausreichende Einsatz von Eisenbahnaufsichtsorganen garantiert werden kann. In der Folge müssten bei Bedarf entsprechende Verbesserungsmaßnahmen eingeleitet werden. "Das wird seitens der Gewerkschaft ausdrücklich begrüßt", unterstreicht vida-Gewerkschafter Mayr.
"Der Erlass bringt Klarheit. Aus diesem geht eindeutig hervor, dass in jedem personenbefördernden Zug für Sicherheit und Ordnung zumindest eine entsprechend ausgebildete Aufsichtsperson des Bahnunternehmens anwesend sein muss", so der vida-Gewerkschafter. "Wenn sich unsere Kunden in den Zügen schon nicht mehr sicher fühlen und es noch dazu eindeutige gesetzliche Bestimmungen gibt, ist klar, dass entsprechendes Personal eingesetzt werden muss und das auch dauerhaft", so Mayr.
Der Einmannbetrieb von Zügen werde in vielen Bereichen, so wie er heute vorgesehen sei, nicht mehr funktionieren. "LokführerInnen, die dafür gar nicht ausgebildet sind, können aufgrund ihres ohnehin großen dienstlichen Verantwortungsbereichs nicht auch noch sämtliche einem Eisenbahnaufsichtsorgan gesetzlich zugeordneten Aufgaben übernehmen. Aus Gründen der Sicherheit wäre dies sowohl für das Personal als auch für die Fahrgäste zu riskant und somit verantwortungslos", fordert der vida-Landesvorsitzende wieder mehr Personal in den Zügen.
Um für Sicherheit und Ordnung in und um die Züge sorgen zu können, müssten LokführerInnen den Fahrgastraum einsehen und überwachen können. "Aus einem abgeschlossenen Fahrerraum ist das aber nicht möglich und schließlich sind LokführerInnen in erster Linie dazu verpflichtet, sich aufs Fahren zu konzentrieren", bekräftigt Mayr.
